Straße und Verkehr – Informationen und Regelungen

Planen, Bauen, Unterhalten ... So vielfältig wie die Tätigkeiten sind die damit verbundenen Gefährdungen, insbesondere wenn in unmittelbarer Verkehrsnähe gearbeitet wird.
Arbeits- und Gesundheitsschutz bedeutet, das Restrisiko bei vertretbarem Aufwand so gering wie möglich zu halten.

Die Betreuung der Autobahnen, Bundes-, Landes- und Kreisstraßen erfolgt in Rheinland-Pfalz durch den Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz.

Darüber hinaus sind im innerörtlichen Bereich die jeweiligen Gemeinden zuständig.

Ob Winterdienst, Grünpflegearbeiten, Reinigungs- und Unterhaltungsmaßnahmen – auch an Brücken, Entwässerungsanlagen, Beschilderungen: Das Ziel, die Befahrbarkeit der Straßen zu gewährleisten, erfordert vielfältige Tätigkeiten. Dazu kommen Instandhaltungsarbeiten an den eigenen Fahrzeugen und Geräten.

Was im Hinblick auf den Arbeits- und Gesundheitsschutz der Beschäftigten zu berücksichtigen ist, darüber geben staatliche Vorschriften, Unfallverhütungsvorschriften, Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz und sonstige Rechtsquellen Auskunft.

Grundsätzliche Anforderungen rund um den Arbeits- und Gesundheitsschutz finden sich im Arbeitsschutzgesetz mit den dazugehörigen Verordnungen, z. B.

  • Betriebssicherheitsverordnung,
  • Arbeitsstättenverordnung,
  • Baustellenverordnung,
  • Unfallverhütungsvorschrift „Grundsätze der Prävention“.

Speziell für die Tätigkeiten rund um den Straßenunterhaltungs- und Betriebsdienst sind z. B. diese Regelungen auf der Seite der DGUV interessant:

  • GUV-Regel "Straßenbetrieb - Straßenunterhaltung" (GUV-R 2108)
  • UVV „Fahrzeuge“ (GUV-V D 29) • GUV-Regel "Fahrzeug-Instandhaltung" (GUV-R 157)
  • GUV-Information „Warnkleidung“ (GUV-I 8591)
  • GUV-Information „Gefahrstoffe auf Bauhöfen im öffentlichen Dienst“ (GUV-I 8561)
  • GUV-Regel „Benutzung von Gehörschutz“ (GUV-R 194)
  • GUV-Information „Empfehlung zur Benutzung von Gehörschützern durch Fahrzeugführer bei der Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr“ (GUV-I 673)
  • Unfallverhütungsvorschriften, Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz und Informationsbroschüren auch zu anderen Themen finden sich unter der Rubrik „Publikationen“.

Gut zu wissen: Gehörschutz als Fahrer im Straßenverkehr

Um sich und andere nicht zu gefährden, darf sich der Führer eines Fahrzeuges weder die Augen verbinden, noch die Ohren zuhalten.

So lautet, salopp formuliert, die Aussage der Straßenverkehrsordnung (§23): „Der Fahrzeugführer ist dafür verantwortlich, dass seine Sicht und das Gehör nicht durch die Besatzung, Tiere, die Ladung, Geräte oder den Zustand des Fahrzeugs beeinträchtigt werden.“

Dies schließt grundsätzlich die Benutzung von Gehörschützern als Kraftfahrer im öffentlichen Straßenverkehr aus.

Wann ist Gehörschutz zulässig?

Nur in Ausnahmefällen, wenn der Fahrerplatz ein Lärmarbeitsplatz ist und daher mit Gesundheitsschäden gerechnet werden muss, kann die Benutzung von Gehörschützern zulässig sein. Allerdings sind dann besondere Bedingungen zu erfüllen:

 

  • Zunächst muss gesichert sein, dass tatsächlich gesundheitsschädigender Lärm auftritt.
  • Es muss geprüfter Gehörschutz, der in hohem Maße Richtungshören und Signalerkennbarkeit ermöglicht, verwendet werden.
  • Überprüfung durch eine „Hörprobe“ außerhalb des Verkehrsbereiches.

Da insbesondere bei moderneren Fahrzeugen die Lärmminderungstechnik so weit fortgeschritten ist, dass bei bestimmungsgemäßer Betriebsweise der Fahrerplatz kein Lärmbereich mehr ist, dürften diese Ausnahmen auf wenige Fälle beschränkt bleiben. Sollte jedoch der Fahrerplatz ein Lärmbereich sein und Gehörschutz erforderlich werden, hilft die GUV-Information GUV-I-673 weiter.


Gut zu wissen: Anforderung an Warnkleidung

Im Straßenbereich auffällige Kleidung zu tragen ist sinnvoll. Dies gilt umso mehr für Personen, die dort Arbeiten ausführen.

Daher fordert die Straßenverkehrsordnung das Tragen von auffälliger Warnkleidung, wenn bei Tätigkeiten im Straßenraum nicht auszuschließen ist, dass auch Bereiche außerhalb von Gehwegen und Absperrungen betreten werden müssen (STVO § 35, 6). 

Anforderungen an Aussehen und Material

Die Warnkleidung muss der DIN EN 471 entsprechen. Diese Europäische Norm enthält Anforderungen an das „auffällige“ Material, das für die Warnkleidung zu verwenden ist.

Durch farbiges Hintergrundmaterial soll bei Tageslicht ein hoher Kontrast zwischen Kleidung und Umgebung, vor dem die Kleidung gesehen wird, erreicht werden. Die Norm nennt Farben, die sich in den meisten städtischen und ländlichen Umgebungen bewährt haben. Zusätzlich liefern reflektierende Materialien einen größeren Kontrast und Sichtbarkeit der Warnkleidung, wenn sie in der Dunkelheit durch Fahrzeugscheinwerfer angestrahlt wird.

Die Warnkleidung ist in drei Klassen unterteilt. Jeder Klasse ist eine Mindestfläche Material zugeordnet. Die größten Flächen und damit die stärkste Auffälligkeit ist in der Klasse 3 gegeben.

Bei der Auswahl ist vom Grundsatz auszugehen, dass die Warnkleidung umso auffälliger sein muss, je schneller der Verkehr vorbeifließt und je größer die Verkehrsbelastung ist. Auch die Art der Tätigkeit und z. B. die damit verbundene Aufenthaltsdauer im Verkehrsbereich können eine Rolle spielen.

So ist bei gelegentlicher kurzzeitiger Anwesenheit auf einer Arbeitsstelle Warnkleidung der Klasse 2 (z. B. Warnweste) ausreichend.

Bei mehr als nur gelegentlicher kurzzeitiger Anwesenheit ist insbesondere auf außerörtlichen Straßen Warnkleidung der Klasse 3 (z. B. lange Hose und Jacke) erforderlich.

Kontakt

Unfallkasse Rheinland-Pfalz
Orensteinstr. 10
56626 Andernach
Telefon: 02632 960-0