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Arbeitsschutzmaßnahmen für den betrieblichen Infektionsschutz konkretisiert

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Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat die neue SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel zur Bekanntmachung im Gemeinsamen Ministerialblatt (GmBl) freigegeben. Sie tritt im August 2020 in Kraft.

 

Die Arbeitsschutzregel konkretisiert für den Zeitraum der Corona-Pandemie (gemäß § 5 Infektionsschutzgesetz) die zusätzlich erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen für den betrieblichen Infektionsschutz und die im SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard bereits beschriebenen allgemeinen Maßnahmen.
Die Arbeitsschutzregel richtet sich an alle Bereiche des Arbeitslebens. Abstand, Hygiene und Masken bleiben dafür auch weiterhin die wichtigsten Instrumente.
Betriebe, die die in der SARS-CoV-2-Regel vorgeschlagenen technischen, organisatorischen und personenbezogenen Schutzmaßnahmen umsetzen, können davon ausgehen, dass sie rechtssicher handeln. In Verbindung mit den branchenspezifischen Handlungshilfen der Unfallversicherung haben die Verantwortlichen in Betrieben, Einrichtungen und Verwaltungen jetzt eine Richtschnur dafür, wie sie sicheres und gesundes Arbeiten unter den Bedingungen der Epidemie organisieren können.

Zudem erhalten die Aufsichtsbehörden der Länder eine einheitliche Grundlage, um die Schutzmaßnahmen in den Betrieben zu beurteilen.

Die Regel wurde gemeinsam von den Arbeitsschutzausschüssen beim BMAS unter Koordination der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) erstellt.

Die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes RLP ist eine Umsetzung des Infektionsschutzgesetz des Bundes, welche auch in den Bereich des Arbeitsschutzes eingreift. Sie ist unmittelbar verbindlich. Der Schlüssel zur erfolgreichen Umsetzung, sowohl der Corona-Bekämpfungsverordnung als auch der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel, ist die Gefährdungsbeurteilung unter Nutzung der durch die UK RLP zur Verfügung gestellten Handlungshilfen. Sie zeigen, wie konkrete Maßnahmen aussehen können.

 

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