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Covid-19 Informationen

SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung

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Hintergrund:
Um die Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 zu verhindern, sind weiterhin wirksame und koordinierte Maßnahmen zur Vermeidung von Personenkontakten und zur Sicherstellung eines ausreichenden Infektionsschutzes notwendig. Unverzichtbar ist diesbezüglich auch die Beachtung der spezifischen Regelungen zum Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz.

Bundesweit zu berücksichtigen sind der SARS-CoV-2- Arbeitsschutzstandard, SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel und die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung. Die seit Juni 2020 existierende und zuletzt am 21. Februar aktualisierte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard gilt als wichtige Orientierungshilfe, ist aber nicht unmittelbar rechtsverbindlich.

Diese Rechtsverbindlichkeit wird mit der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung hergestellt. Sie tritt in überarbeiteter Fassung am 1. Juli 2021 in Kraft und am Tag der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag nach § 5 Absatz 1 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes, spätestens jedoch mit Ablauf des 10. September 2021 außer Kraft.

Eine weitere Konkretisierung erfolgt wiederum durch die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel. Die Regel stellt Maßnahmen für alle Bereiche des Wirtschaftslebens vor, mit denen das Infektionsrisiko für Beschäftigte gesenkt und auf niedrigem Niveau gehalten werden kann. Bei Einhaltung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-Regel kann die oder der Arbeitgebende daher davon ausgehen, dass insoweit die Anforderungen aus den Verordnungen nach dem Arbeitsschutzgesetz und sonstige Anforderungen des Arbeitsschutzes erfüllt sind. Wählt der Arbeitgeber eine andere Lösung, muss er damit mindestens die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz für die Beschäftigten erreichen.

 

Zusammenfassung zur Neufassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung
Die wesentlichen Regelungsinhalte der Verordnung sind:

 

Gefährdungsbeurteilung und betriebliches Hygienekonzept:

  • Der oder die Arbeitgebende hat die Gefährdungsbeurteilung hinsichtlich zusätzlich erforderlicher Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes unter Berücksichtigung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel1 zu überprüfen und zu aktualisieren.
    Für die grundlegenden technischen, organisatorischen und personenbezogenen Maßnahmen des betrieblichen Arbeitsschutzes sind insbesondere die folgenden Aspekte zu berücksichtigen:
  1. Gestaltung der Arbeitsumgebung, zum Beispiel Anordnung der Arbeitsplätze zur Sicherstellung des Abstands, ausreichende Lüftung, Vorrichtungen wie Abtrennungen, Absperrungen und gegebenenfalls Festlegung innerbetrieblicher Verkehrswege,
  2. Kontaktreduzierung durch zum Beispiel digitale Kommunikation, Festlegung von Mindestgrundflächen für die im Raum befindlichen Personen zur Reduktion der Personenbelegung, Bildung und Beibehaltung von Arbeitsgruppen, Arbeitszeitgestaltung, Homeoffice […].
  • Zur weiteren Orientierung über geeignete Maßnahmen können insbesondere die branchenbezogenen Handlungshilfen der Unfallversicherungsträger und -trägerinnen herangezogen werden.
  • Gemäß der Gefährdungsbeurteilung erforderliche medizinische Gesichtsmasken (Mund-Nasen-Schutz) oder Atemschutzmasken sind vom Arbeitgebenden bereitzustellen.
  • Das betriebliche Hygienekonzept ist den Beschäftigten in geeigneter Weise in der Arbeitsstätte zugänglich zu machen.

 

Kontaktreduktion im Betrieb:

  • Die oder der Arbeitgebende hat alle geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen zu treffen, um betriebsbedingte Personenkontakte zu reduzieren.
  • Die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen ist auf das betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren.

 

Tests in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2:

  • Der oder die Arbeitgebende hat den Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens zweimal pro Kalenderwoche kostenfrei einen Test in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 anzubieten, der vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassen ist. Diese sind bei nachweislich gleichwertigen Schutzmaßnahmen nicht erforderlich. (Hinweis: Als solche gelten: Nachweis der vollständigen Impfung oder Genesung von einer COVID-19-Erkrankung. Die Gefährdungsbeurteilung sollte aber festlegen, ob ein Testangebot dennoch sinnvoll sein kann, um das Risiko der Einschleppung von COVID-19 in den Betrieb weiter zu vermindern. Die Verordnung sieht jedoch kein Auskunftsrecht der Arbeitgebenden über Impf- oder Genesungsstatus der Beschäftigten vor.
  • Nachweise über die Beschaffung von Tests und Vereinbarungen mit Dritten über die Testung der Beschäftigten hat der Arbeitgebende bis zum Ablauf des 10. September 2021 aufzubewahren.