Welche Pflichten können übertragen werden?
Stand: 14.04.2025In der Rolle als Unternehmerin bzw. Unternehmer ist es nicht immer einfach, den Aufgaben zu Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit gerecht zu werden. Eine Erleichterung in der Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes kann die Pflichtenübertragung nach dem Arbeitsschutzgesetzt bzw. gemäß § 13 der DGUV Vorschrift 1 „Grundsätze der Prävention“ bieten. Hierbei können Aufgaben, Pflichten und Verantwortlichkeiten des Arbeitsschutzes auf zuverlässige und fachkundige Personen übertragen werden.
Welche Aufgaben dies sein können und wie dies umgesetzt werden kann, erfahren sie hier.
Übertragung von Pflichten
Im Rahmen der Pflichtenübertragung können beispielsweise folgende Aufgaben übertragen werden:
- die Durchführung und Fortschreibung der Gefährdungsbeurteilung
- die Durchführung von Unterweisungen
- die Durchführung von wirksamer Notfallorganisation
- die Bestellung von Sicherheitsbeauftragen
- die Veranlassung von Maßnahmen im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge
- die Anschaffung von persönlicher Schutzausrüstung
Damit einher geht die Übertragung von Handlungs- und Entscheidungskompetenzen (insbesondere organisatorischer, personeller und finanzieller Art) sowie die notwendigen Weisungsbefugnisse, um selbständig handeln zu können. So muss die mit den Pflichten beauftragte Person z. B. auch in einem festgelegten Rahmen über ein Budget zur notwendigen Beschaffung persönlicher Schutzausrüstung oder für andere notwendige Anschaffungen verfügen.
Darüber hinaus kann sich aus diesem Spektrum die Notwendigkeit von Fortbildungen ergeben, die all jenen Personen ermöglicht werden müssen, auf die eine Pflicht übertragen wurde.
Daher ist es wichtig, dass diese Pflichtenübertragung schriftlich erfolgt. In welcher Form dies möglich ist, erfahren Sie hier.
Nicht übertragbar sind hingegen die Unternehmerverantwortung und die damit verbundenen Pflichten. Die Unternehmensvertretung bleibt für die Aufsicht und Kontrolle verantwortlich und hat dafür zu sorgen, dass die übertragenen Pflichten auch umgesetzt werden.
Weiterführende Informationen
- DGUV Vorschrift 1 „Grundsätze der Prävention“ §13 (PDF-Datei)